ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES ONLINESHOPS lavva.pl
- ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.
- ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN IM ONLINESHOP.
- BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGES.
- ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN FÜR DAS PRODUKT.
- KOSTEN, ARTEN UND FRISTEN DER LIEFERUNG DES PRODUKTS.
- REKLAMATION.
- AUSSERGERICHTLICHE WEGE ZUR BEHANDLUNG VON REKLAMATIONEN UND ZUR GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN SOWIE REGELN FÜR DEN ZUGANG ZU DIESEN VERFAHREN.
- WIDERRUFSRECHT.
- SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN.
- KÜNDIGUNG DES VERTRAGES ÜBER DIE ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN UND ÄNDERUNG DER AGB.
- BESTIMMUNGEN FÜR KUNDEN, DIE KEINE VERBRAUCHER SIND.
- LIZENZ.
- SCHLUSSBESTIMMUNGEN.
Anlagen:
1. Muster des Widerrufsformulars für Fernabsatzverträge
Der Onlineshop lavva.pl achtet die Rechte der Verbraucher. Der Verbraucher kann auf die ihm im Verbraucherschutzgesetz gewährten Rechte nicht verzichten. Vertragsbestimmungen, die für den Verbraucher ungünstiger sind als die Bestimmungen des Verbraucherschutzgesetzes, sind ungültig, und an ihre Stelle treten die Bestimmungen des Verbraucherschutzgesetzes. Die Bestimmungen dieser AGB schließen keine Rechte der Verbraucher aus oder schränken diese ein, die ihnen aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften zustehen, und etwaige Zweifel sind zugunsten des Verbrauchers auszulegen. Im Falle einer unbeabsichtigten Unvereinbarkeit der Bestimmungen dieser AGB mit den oben genannten Vorschriften haben diese Vorschriften Vorrang und der Verkäufer wendet sie an.
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ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Der unter der Internetadresse https://lavva.de erreichbare Onlineshop wird betrieben von der ZAMEL Sp. z o.o. mit Sitz in Pszczyna, Zielona 27, 43-200 Pszczyna, eingetragen im Landesgerichtsregister (KRS) durch das Amtsgericht in Katowice, Abteilung VIII für Wirtschaftssachen, unter der KRS-Nr.: 0000384737, REGON: 003495338, NIP (USt-IdNr.): 638-000-06-69, Stammkapital 758 000,00 PLN vollständig eingezahlt, E-Mail-Adresse: sklep@zamel.pl, Kontakttelefonnummer: +48 539953713 (Gebühr wie für eine Standardverbindung – gemäß der Preisliste des jeweiligen Betreibers).
- Die Nutzung des Onlineshops erfordert die Erfüllung der technischen Anforderungen durch das Endgerät und das IKT-System, das der Kunde nutzt.
- Die AGB richten sich sowohl an Kunden, die Verbraucher sind, als auch an solche, die keine Verbraucher sind und den Onlineshop oder die elektronischen Dienstleistungen nutzen oder Kaufverträge abschließen (mit Ausnahme von Abschnitt XI der AGB, der sich ausschließlich an Kunden richtet, die keine Verbraucher sind).
- Die Annahme der AGB ist freiwillig, aber notwendig, um ein Konto zu erstellen und/oder damit der Kunde eine Bestellung aufgeben kann.
- Die im Onlineshop präsentierten Informationen stellen eine Aufforderung zum Vertragsabschluss im Sinne von Art. 71 des Zivilgesetzbuches (Kodeks cywilny) dar, die vom Verkäufer an die Kunden gerichtet wird, und kein Angebot im Sinne des Zivilgesetzbuches.
- Wann immer im Folgenden dieser AGB die nachstehend genannten Begriffe großgeschrieben werden, sind sie in der unten angegebenen Bedeutung zu verstehen, es sei denn, aus dem Kontext ihrer Verwendung ergibt sich eindeutig etwas anderes:
- PREIS — der in polnischen Zloty oder in einer anderen Währung angegebene Bruttobetrag (einschließlich Steuern), der dem Verkäufer für das Produkt gemäß dem geschlossenen Vertrag zusteht. Der Preis beinhaltet keine Lieferkosten, es sei denn, die Bedingungen einer vom Onlineshop angewandten Aktion bestimmen etwas anderes.
- WERKTAG — ein Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
- PASSWORT — eine Folge von alphanumerischen Zeichen, die zur Autorisierung beim Zugriff auf das Konto erforderlich ist und vom Kunden bei der Erstellung des Kontos festgelegt wird. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten (es keinen Dritten offenzulegen). Der Verkäufer bietet dem Kunden die Möglichkeit, das Passwort mehrmals zu ändern.
- KUNDE — (1) eine natürliche Person; oder (2) eine juristische Person, die durch eine bevollmächtigte Person handelt; oder (3) eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht; mit voller Geschäftsfähigkeit. Wenn der Kunde eine natürliche Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit ist, verpflichtet er sich, die rechtswirksame Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters zum Abschluss des Dienstleistungsvertrages/Kaufvertrages einzuholen und diese Zustimmung auf jedes Verlangen des Verkäufers vorzulegen, wobei Kaufverträge, die im Rahmen des Onlineshops geschlossen werden, grundsätzlich Verträge des täglichen Lebens sind.
- ZIVILGESETZBUCH — das Gesetz über das Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964 (GBl. von 2014, Pos. 121 mit Änderungen).
- VERBRAUCHER — eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt, oder eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn aus dem Inhalt dieses Vertrages hervorgeht, dass er für sie keinen beruflichen Charakter hat, was sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihr ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ergibt, die aufgrund der Bestimmungen über das Zentralregister und die Information über die gewerbliche Tätigkeit (CEIDG) zugänglich gemacht wurde.
- KONTO — eine elektronische Dienstleistung, die mit einem individuellen Namen (Login) und einem vom Kunden angegebenen Passwort gekennzeichnet ist, eine Sammlung von Ressourcen im IKT-System des Verkäufers, die dem Kunden die Nutzung zusätzlicher Funktionen/Dienste ermöglicht. Der Kunde erhält Zugang zum Konto durch Eingabe von Login und Passwort. Der Kunde loggt sich in sein Konto ein, nachdem er sich im Onlineshop registriert hat. Das Konto ermöglicht das Speichern von Adressdaten des Kunden für den Produktversand, die Verfolgung des Bestellstatus, den Zugriff auf die Bestellhistorie und andere vom Verkäufer bereitgestellte Dienste.
- WARENKORB — ein Dienst, der jedem Kunden, der den Onlineshop nutzt, zur Verfügung gestellt wird und der es ihm ermöglicht, eine Bestellung für ein oder mehrere Produkte aufzugeben, Rabattcodes einzugeben, die eine Preissenkung gemäß separaten Vereinbarungen/Bedingungen ermöglichen, eine Zusammenfassung des Preises einzelner Produkte und aller Produkte insgesamt (einschließlich etwaiger Versandkosten) anzuzeigen und die voraussichtliche Lieferzeit der Produkte anzuzeigen. Der Warenkorb sammelt die vom Kunden abgegebenen Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages, d. h. in einer Bestellung können mehrere Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben werden.
- LOGIN — die E-Mail-Adresse des Kunden, die im Rahmen des Onlineshops bei der Kontoerstellung angegeben wird.
- NEWSLETTER — eine elektronische Dienstleistung, die es allen nutzenden Kunden ermöglicht, vom Verkäufer regelmäßig Informationen, insbesondere über Produkte, den Onlineshop, einschließlich Neuigkeiten und Aktionen, an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu erhalten, mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Die Bedingungen für die Erbringung von Newsletter-Diensten durch den Verkäufer sind in separaten, im Onlineshop zugänglichen Bestimmungen festgelegt.
- WARE — ein im Onlineshop erhältlicher beweglicher Gegenstand, der Gegenstand des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gegen Zahlung des Preises ist. Alle im Onlineshop präsentierten Produkte sind fabrikneu.
- AKTIONEN — besondere Verkaufs- oder Dienstleistungsbedingungen, die nach den im Onlineshop ausgedrückten Regeln geregelt sind und vom Verkäufer für einen bestimmten Zeitraum angeboten werden und vom Kunden nach den dort festgelegten Regeln in Anspruch genommen werden können, z. B. eine Senkung des Preises oder der Versandkosten.
- AGB/DIENSTLEISTUNGSVERTRAG — dieses Dokument, das die Regeln für den Abschluss von Kaufverträgen und die Regeln für die Bereitstellung und Nutzung der vom Verkäufer über den Onlineshop für die Kunden bereitgestellten Dienste festlegt. Die AGB legen die Rechte und Pflichten des Kunden und des Verkäufers fest. Im Hinblick auf elektronisch erbrachte Dienstleistungen sind diese AGB die Bestimmungen, die in Art. 8 des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen (GBl. von 2002 Nr. 144, Pos. 1204 mit späteren Änderungen) genannt sind.
- ONLINESHOP — eine Plattform, die es dem Kunden ermöglicht, Bestellungen aufzugeben, und die Bereitstellung der vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Dienste ermöglicht; betrieben vom Verkäufer, bestehend aus einer Gruppe miteinander verbundener Websites, zugänglich unter der Internetadresse: https://lavva.de.
- VERKÄUFER – Bartosz Nawrocki/ZAMEL SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ, Adresse: Zielona 27, 43-200 Pszczyna, NIP: 638-000-06-69, REGON: 003495338, E-Mail-Adresse: sklep@zamel.pl, Kontakttelefonnummer: 539953713 (Gebühr wie für eine Standardverbindung — gemäß Preisliste des jeweiligen Betreibers).
- INHALT/INHALTE — textliche, grafische oder multimediale Elemente (z. B. Produktinformationen, Produktfotos, Werbevideos, Beschreibungen, Kommentare), einschließlich Werken im Sinne des Urheberrechtsgesetzes und verwandter Schutzrechte sowie Bilder natürlicher Personen, die im Rahmen des Onlineshops durch den Verkäufer, die Vertragspartner des Verkäufers, den Kunden oder eine andere Person, die den Onlineshop nutzt, verbreitet werden.
- KAUFVERTRAG — ein Kaufvertrag im Sinne der Vorschriften des Zivilgesetzbuches über den Verkauf der Ware durch den Verkäufer an den Kunden gegen Zahlung des Preises zuzüglich etwaiger zusätzlicher Gebühren, einschließlich der Versandkosten, dessen Bedingungen insbesondere in den AGB festgelegt sind. Der Kaufvertrag wird zwischen dem Kunden und dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen, nachdem der Verkäufer die Bestellung gemäß den Bestimmungen dieser AGB akzeptiert hat. Der Kaufvertrag spezifiziert insbesondere die Ware, ihre Hauptmerkmale, den Preis, die Versandkosten und andere wesentliche Bedingungen. Jede Ware ist Gegenstand eines separaten Kaufvertrages.
- ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG — die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege im Sinne des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege (GBl. von 2002 Nr. 144, Pos. 1204 mit späteren Änderungen) durch den Verkäufer für den Kunden über den Onlineshop in Übereinstimmung mit dem Dienstleistungsvertrag. Soweit Dienste von Unternehmen erbracht werden, die mit dem Verkäufer zusammenarbeiten, finden sich die entsprechenden Bestimmungen zur Nutzung dieser Dienste in den Regelwerken dieser Unternehmen.
- VERBRAUCHERSCHUTZGESETZ — das Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Rechte der Verbraucher (GBl. 2014 Pos. 827 mit Änderungen).
- TECHNISCHE ANFORDERUNGEN — Mindestanforderungen an die Technik, deren Erfüllung für die Zusammenarbeit mit dem IKT-System des Verkäufers erforderlich ist, einschließlich des Abschlusses des Dienstleistungsvertrages oder des Kaufvertrages, d. h.: (1) Computer, Laptop oder ein anderes Multimedia-Gerät mit Internetzugang; (2) Zugang zu E-Mail; (3) Webbrowser: Mozilla Firefox in der Version 17.0 und höher oder Internet Explorer in der Version 10.0 und höher, Microsoft Edge in der Version 124.x und höher, Opera in der Version 12.0 und höher, Google Chrome in der Version 23.0 und höher, Safari in der Version 5.0 und höher; (4) empfohlene Mindestbildschirmauflösung: 1280×720; (5) Möglichkeit, im Webbrowser das Speichern von Cookies und die Ausführung von Javascript zu aktivieren; (6) aktive E-Mail-Adresse.
- BESTELLUNG — die Willenserklärung des Kunden, die den direkten Willen zum Abschluss eines Kaufvertrages oder eines Dienstleistungsvertrages im Fernabsatz unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ausdrückt und das Produkt angibt, für das der Kunde ein Angebot zum Vertragsabschluss abgibt, sowie die für den eventuellen Abschluss und die Erfüllung des Vertrages erforderlichen Kundendaten. Die Bestellung jedes Produkts wird als unabhängiges Vertragsangebot des Kunden behandelt. Die Annahme der Bestellung bedeutet den Vertragsabschluss.
- DIGITALE DIENSTLEISTUNG — eine Dienstleistung, die es dem Kunden ermöglicht, Daten in digitaler Form zu erstellen, zu verarbeiten, zu speichern oder darauf zuzugreifen, Daten in digitaler Form gemeinsam zu nutzen, die vom Verbraucher oder anderen Nutzern dieses Dienstes hochgeladen oder erstellt wurden, sowie andere Formen der Interaktion mittels digitaler Daten.
- DIGITALER INHALT — Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
- WARE MIT DIGITALEN ELEMENTEN — Ware, die einen digitalen Inhalt oder eine digitale Dienstleistung enthält oder in einer Weise mit ihnen verbunden ist, dass das Fehlen des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung ihre ordnungsgemäße Funktion beeinträchtigen würde.
- PRODUKT – Ware, digitaler Inhalt, digitale Dienstleistung oder Ware mit digitalen Elementen, die auf der Website des Verkäufers angeboten werden.
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ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN IM ONLINESHOP
- Der Verkäufer erbringt über den Onlineshop folgende elektronische Dienstleistungen kostenlos für die Kunden:
- Erstellung und Führung eines Kontos,
- Ermöglichung der Aufgabe von Bestellungen und des Abschlusses von Kaufverträgen durch Kunden gemäß den Bedingungen der AGB;
- Präsentation von Werbeinhalten für Kunden, die auf deren Interessen zugeschnitten sind;
- Ermöglichung der Nutzung der Warenkorb-Dienste;
- Ermöglichung des Durchsuchens von Inhalten, die im Onlineshop platziert sind;
- Newsletter.
- Darüber hinaus erbringt der Verkäufer für Kunden, die ein Konto erstellt haben, kostenlos die folgenden Dienste über den Onlineshop:
- Aufrechterhaltung der Sitzung des Kunden nach dem Einloggen in das Konto,
- Speicherung und Bereitstellung der Bestellhistorie für den Kunden über das Konto.
- Die Nutzung des Kontos ist nach Durchführung der folgenden kombinierten Schritte durch den Kunden möglich:
- Ausfüllen des Registrierungsformulars und Akzeptieren der AGB-Bestimmungen,
- Klicken auf die Schaltfläche „Registrieren“.
- Der Dienstleistungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Bestätigung über den Abschluss des Dienstleistungsvertrages erhält, die der Verkäufer an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse sendet. Das Konto wird auf unbestimmte Zeit kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann das Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen, indem er eine Anfrage an den Verkäufer sendet, insbesondere per E-Mail an: sklep@zamel.pl oder schriftlich an die Adresse: Zielona 27, 43-200 Pszczyna. Die Einrichtung eines Kontos ist nicht zwingend erforderlich, um eine Bestellung im Onlineshop aufzugeben. Der Verkäufer kann eine solche Einschränkung innerhalb der Funktionen des Onlineshops einführen, insbesondere im Hinblick auf den Zusammenhang eines bestimmten Produkts oder einer Produktart mit den über das Konto erbrachten Diensten.
- Die Nutzung des Warenkorbs beginnt mit dem Hinzufügen des ersten Produkts in den Warenkorb durch den Kunden.
- Der Warenkorb wird kostenlos zur Verfügung gestellt, ist einmaliger Natur und endet, wenn eine Bestellung darüber aufgegeben wird oder wenn der Kunde zuvor aufhört, eine Bestellung darüber aufzugeben. Der Warenkorb speichert Informationen über die vom Kunden ausgewählten Produkte auch nach Beendigung der Browsersitzung, einschließlich nach dem Abmelden, für einen Zeitraum von maximal 7 Tagen. Dies garantiert jedoch nicht die Verfügbarkeit der vom Kunden ausgewählten Produkte für eine spätere Bestellung.
- Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:
- in den im Onlineshop bereitgestellten Formularen nur wahrheitsgemäße, aktuelle und alle erforderlichen Daten des Kunden anzugeben;
- die dem Verkäufer vom Kunden im Zusammenhang mit dem Abschluss des Dienstleistungsvertrages oder des Kaufvertrages angegebenen Daten, einschließlich der personenbezogenen Daten, unverzüglich zu aktualisieren, insbesondere soweit dies für deren ordnungsgemäße Erfüllung erforderlich ist; Der Kunde hat die Möglichkeit, die bei der Erstellung des Kontos eingegebenen Daten jederzeit über die im Konto verfügbaren Optionen zu ändern;
- die vom Verkäufer bereitgestellten Dienste und Funktionen in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb des Verkäufers und des Onlineshops nicht stört;
- die vom Verkäufer bereitgestellten Dienste und Funktionen in Übereinstimmung mit dem Gesetz, den Bestimmungen der AGB sowie den in diesem Bereich geltenden Bräuchen und Regeln des sozialen Zusammenlebens zu nutzen;
- die vom Verkäufer bereitgestellten Dienste und Funktionen in einer Weise zu nutzen, die für andere Kunden und den Verkäufer nicht lästig ist;
- den Preis und andere vom Kunden und Verkäufer vereinbarte Kosten fristgerecht und in voller Höhe zu zahlen;
- Produkte, die unter Verwendung der Liefer- und Zahlungsart Nachnahme bestellt wurden und Gegenstand einer Reservierung sind, fristgerecht abzuholen;
- im Rahmen des Onlineshops keine rechtswidrigen Inhalte bereitzustellen oder zu übermitteln, insbesondere keine Inhalte, die die Urheberrechte Dritter oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit dem Verkäufer in zumutbarem Umfang und unter Einsatz der für ihn am wenigsten belastenden technischen Mittel zusammenzuarbeiten, um festzustellen, ob die etwaige Vertragswidrigkeit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung auf den Eigenschaften der digitalen Umgebung des Kunden beruht.
- Handlungen zu unterlassen wie:
- das Versenden oder Platzieren von unerwünschten kommerziellen Informationen im Onlineshop oder das Platzieren jeglicher Inhalte, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen (Verbot der Platzierung rechtswidriger Inhalte);
- die Durchführung von IT-Maßnahmen oder anderen Maßnahmen, die darauf abzielen, in den Besitz von Informationen zu gelangen, die nicht für den Kunden bestimmt sind, einschließlich Daten anderer Kunden, oder Eingriffe in die Prinzipien oder technischen Aspekte der Funktionsweise des Onlineshops, der App und der Zahlungsabwicklung;
- die unbefugte Änderung von Inhalten, die vom Verkäufer bereitgestellt werden, insbesondere der im Onlineshop angegebenen Preise oder Produktbeschreibungen.
- Reklamationen im Zusammenhang mit der Bereitstellung elektronischer Dienstleistungen können beispielsweise eingereicht werden:
- schriftlich an die Adresse: Zielona 27, 43-200 Pszczyna;
- in elektronischer Form per E-Mail an die Adresse: sklep@zamel.pl.
- Es wird empfohlen, dass der Kunde in der Beschreibung der Reklamation Folgendes angibt: (1) Informationen und Umstände zum Gegenstand der Reklamation, insbesondere Art und Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit; (2) die Forderung des Kunden und (3) die Kontaktdaten der reklamierenden Person — dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung der Reklamation durch den Verkäufer. Die im vorherigen Satz genannten Anforderungen sind als Empfehlung zu verstehen und beeinträchtigen nicht die Wirksamkeit von Reklamationen, die ohne die empfohlene Reklamationsbeschreibung eingereicht werden.
- Die Antwort des Verkäufers auf die Reklamation erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach deren Einreichung gemäß Art. 7a Abs. 1 des Gesetzes, es sei denn, aus den gesetzlichen Bestimmungen oder separaten Vorschriften ergibt sich eine andere Frist.
- Der Verkäufer erbringt über den Onlineshop folgende elektronische Dienstleistungen kostenlos für die Kunden:
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BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGES
- Die Hauptmerkmale der Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich des Gegenstands der Dienstleistungen und der Art der Kommunikation mit dem Kunden, sind auf der Produktseite oder auf eine andere, für das jeweilige Produkt geeignete Weise im Onlineshop angegeben.
- Der Verkäufer ermöglicht das Aufgeben von Bestellungen für Produkte im Onlineshop;
- Der Abschluss eines Kaufvertrages, eines Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen oder einer Ware mit digitalen Elementen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt, nachdem der Kunde zuvor eine Bestellung aufgegeben hat.
- Der Verkäufer ermöglicht es dem Kunden, eine Bestellung über den Onlineshop nacheinander wie folgt aufzugeben:
- Der Kunde fügt das/die ausgewählte(n) Produkt(e) dem Warenkorb hinzu und geht dann zum Bestellformular.
- Ein Kunde, der über ein Konto verfügt, bestätigt im Bestellformular die Aktualität der Daten, die für den Abschluss und die Durchführung des Kaufvertrages (bei Waren) oder des Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen erforderlich sind. Ein Nutzer, der kein Konto besitzt, muss das Bestellformular bezüglich seiner Daten, die für den Abschluss und die Durchführung des Kaufvertrages oder des Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte, digitaler Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen erforderlich sind, selbst ausfüllen. In jedem Fall kann die Angabe veralteter oder falscher Kundendaten die Durchführung des Vertrages unmöglich machen. Im Bestellformular ist es erforderlich, dass der Kunde folgende Daten zu seiner Person angibt: Vor- und Nachname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Kontakttelefonnummer sowie Daten zum Kaufvertrag oder zum Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, digitaler Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen: Produkt(e), Ort und Art der Lieferung des Produkts/der Produkte, Zahlungsart und die Information, ob dieser Kauf für den Kunden beruflicher Natur ist, was sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihm ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ergibt, die aufgrund der Bestimmungen über das Zentralregister und die Information über die gewerbliche Tätigkeit zugänglich gemacht wird. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, ist zudem die Angabe des Firmennamens erforderlich, und falls sie im Formular die Ausstellung einer Mehrwertsteuerrechnung verlangt haben, auch die NIP (USt-IdNr.).
- Der Kunde wählt eine der vom Verkäufer angebotenen Lieferarten.
- Der Kunde wählt die Zahlungsart für den Preis und etwaige andere im Bestellformular angegebene Gesamtkosten für die Durchführung des Kaufvertrages.
- Der Kunde übermittelt die Bestellung an den Verkäufer (gibt ein Angebot ab), indem er die dafür im Onlineshop bereitgestellte Funktion („Zahlungspflichtig bestellen“) nutzt. Bei einem Kunden, der kein Konto besitzt und die AGB nicht zuvor akzeptiert hat, ist die Akzeptanz der AGB erforderlich.
- Während der Aufgabe der Bestellung, bis zum Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“, hat der Kunde die Möglichkeit, die eingegebenen Daten selbstständig über das Panel „Warenkorb“ zu korrigieren, indem er eine bestimmte Position aus dem Warenkorb hinzufügt oder entfernt. Das Entfernen einer Position kann aufgrund des direkten Zusammenhangs zwischen den Produkten automatisch zum Entfernen einer anderen Position aus dem Warenkorb führen.
- Je nach gewählter Zahlungsart kann der Kunde zur Durchführung der Zahlung auf die Seiten eines externen Zahlungsdienstleisters weitergeleitet werden.
- Als Antwort auf die Bestellung sendet der Verkäufer dem Kunden unverzüglich eine automatische Nachricht an die vom Kunden zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse, in der der Eingang der Bestellung bestätigt und mit deren Überprüfung begonnen wird.
- Nach Prüfung der Bestellung sendet der Verkäufer dem Kunden ohne ungerechtfertigte Verzögerung eine Nachricht an die angegebene E-Mail-Adresse mit:
- der Bestätigung der Annahme eines oder mehrerer einzelner Angebote für Produkte, die im Rahmen der Bestellung abgegeben wurden, und der Bestätigung des Abschlusses des Kaufvertrages oder des Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte, digitaler Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen (Annahme der Bestellung in Bezug auf die in der Nachricht angegebenen Produkte / digitalen Inhalte / digitalen Dienstleistungen / Waren mit digitalen Elementen); oder
- der Information über die Nichtannahme aller im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote für Produkte, insbesondere aus den in Abschnitt IV Abs. 5-7 unten genannten Gründen (mangelnde Zahlung) oder wegen Nichtabholung der Sendung.
- Der Kaufvertrag / der Vertrag über die Bereitstellung digitaler Dienstleistungen, digitaler Inhalte oder Waren mit digitalen Elementen kommt im Moment der Bestätigung des Angebots / der Angebote zustande, d. h. mit dem Versand der in Abs. 6 Punkt 1 oben genannten Nachricht an den Kunden in Bezug auf die darin angegebenen Produkte.
- Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Bestätigung der Vertragsbedingungen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
- Sollte es nicht möglich sein, die im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote anzunehmen, wird der Verkäufer den Kunden unter der vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse darüber informieren. In dem oben genannten Fall kommt der Vertrag nicht zustande und der Verkäufer erstattet dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, die von ihm geleisteten Zahlungen, soweit der Vertrag nicht zustande gekommen ist. Die Bestimmungen von Abschnitt VIII Abs. 6 der AGB gelten entsprechend.
- Der Verkäufer kann den Kunden über den Status der Bestellung informieren, insbesondere durch Senden von Nachrichten an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, per SMS oder durch telefonische Kontaktaufnahme.
- Der Verkäufer bemüht sich, die Verfügbarkeit der Produkte und die Vertragserfüllung sicherzustellen. Im Falle der Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie in anderen gesetzlich festgelegten Situationen können die entsprechenden Bestimmungen des Zivilgesetzbuches und des Verbraucherschutzgesetzes Anwendung finden.
- Der Gesamtwert der Bestellung umfasst den Preis, die Versandkosten sowie eventuelle andere Kosten für fakultative, kostenpflichtige Dienste, die vom Kunden ausgewählt wurden. Der Verkäufer kann einen Mindestbestellwert festlegen, ab dem der Versand der Produkte kostenlos ist. Über den Gesamtpreis einschließlich Steuern für das Produkt, das Gegenstand der Bestellung ist, sowie über die Lieferkosten (einschließlich Transport-, Zustell- und Postgebühren) und sonstige Kosten, und falls diese Gebühren nicht im Voraus berechnet werden können – über die Pflicht zu deren Zahlung, wird der Kunde während der Bestellaufgabe informiert, einschließlich im Moment der Willenserklärung des Kunden, sich an den Vertrag zu binden.
- Im Onlineshop gültige Aktionen können nicht kombiniert werden, sofern in den Bedingungen der Aktion nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Kunden ohne zusätzliche Gebühren zusätzliche Optionen für digitale Dienste zur Verfügung zu stellen sowie deren Parameter zu verbessern. Die Ausübung des im ersten Satz beschriebenen Rechts sowie die Einstellung der Erbringung der so bereitgestellten digitalen Dienste erfordert keine Vertragsänderung, keine Zustimmung des Kunden und berechtigt den Kunden nicht zur Vertragsauflösung. Der Verkäufer wird den Kunden über die Bereitstellung zusätzlicher Dienstleistungsoptionen sowie über die Verbesserung ihrer Parameter informieren.
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ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN FÜR DAS PRODUKT
- Der Verkäufer stellt dem Kunden, vorbehaltlich der Bestimmung in Abschnitt X Abs. 5, verschiedene Zahlungsarten für den geschlossenen Vertrag zur Verfügung.
- Die aktuellen Zahlungsmöglichkeiten sind im Onlineshop unter dem Reiter „Zahlungsarten“ sowie jeweils auf der Unterseite des jeweiligen Produkts angegeben, auch im Moment der Willenserklärung des Kunden, sich an den Vertrag zu binden. Die verfügbaren Zahlungsarten können von der vom Kunden gewählten Lieferart oder vom Produkt abhängen. Die verfügbaren Zahlungsarten können sich ändern, wenn mehrere Bestellungen gleichzeitig aufgegeben werden, insbesondere im Hinblick auf die darin enthaltenen Produkte.
- Der Verkäufer kann dem Kunden ermöglichen, die Produkte persönlich an einem vom Verkäufer bestimmten Ort abzuholen.
- Die Abrechnung von Transaktionen mit elektronischen Zahlungen und Zahlungskarten erfolgt nach Wahl des Kunden über autorisierte Dienste.
- Erhält der Verkäufer keine Zahlung vom Kunden, der Vorkasse gewählt hat, d. h. Zahlung per Überweisung, elektronische Zahlung oder Zahlung per Kreditkarte, kann sich der Verkäufer mit dem Kunden in Verbindung setzen, um an die Zahlung zu erinnern, einschließlich des Versendens einer E-Mail.
- Nichtzahlung:
- bei elektronischer Zahlung oder Kreditkartenzahlung – innerhalb von 24 Stunden nach der Bestellung;
- bei Zahlung per Überweisung – innerhalb von 3 Tagen nach der Bestellung, führt zur Nichtannahme des vom Kunden im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebots. Der Kunde kann die Bestellung auch bis zum Erhalt der Nachricht über den Versand der Bestellung ohne Konsequenzen stornieren, indem er den Verkäufer unter der angegebenen Telefonnummer oder E-Mail-Adresse kontaktiert, was sein Widerrufsrecht nicht berührt. Im Falle der Zahlung per Überweisung nach Ablauf der in Punkt 2) oben genannten Frist erstattet der Verkäufer die Zahlung auf das Bankkonto zurück, von dem sie getätigt wurde.
- Wählt der Kunde Nachnahme bei Erhalt der Sendung, ist der Kunde zur Zahlung verpflichtet. Die Verweigerung der Annahme des Produkts, trotz Setzung einer zusätzlichen angemessenen Frist, ist eine auflösende Bedingung des Vertrages. Der Kunde kann die Bestellung auch innerhalb der angegebenen Frist ohne Konsequenzen stornieren, was sein Widerrufsrecht nicht berührt.
- Wenn der Kunde Vorkasse gewählt und bezahlt hat, stellt die Nichtabholung des Produkts innerhalb der festgelegten Frist eine auflösende Bedingung des Vertrages dar – in dieser Situation erstattet der Verkäufer dem Kunden die geleistete Zahlung unverzüglich nach Erhalt des Produkts zurück.
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KOSTEN, ARTEN UND FRISTEN DER LIEFERUNG DES PRODUKTS
- Die Lieferung des Produkts ist auf dem Gebiet der Republik Polen möglich.
- Die Lieferung des Produkts an den Kunden ist kostenpflichtig, es sei denn, der Kaufvertrag bestimmt etwas anderes. Die aktuell verfügbaren Methoden und Kosten der Produktlieferung werden dem Kunden im Onlineshop unter dem Reiter „Lieferzeit und -kosten“ sowie jeweils auf der Unterseite des jeweiligen Produkts angezeigt, auch im Moment der Willenserklärung des Kunden, sich an den Vertrag zu binden.
- Die verfügbaren Lieferarten können von der vom Kunden gewählten Zahlungsart oder vom Produkt abhängen. Die verfügbaren Lieferarten können sich ändern, wenn mehrere Bestellungen gleichzeitig aufgegeben werden, insbesondere im Hinblick auf die darin enthaltenen Produkte.
- Die Gesamtwartetezeit für den Erhalt des Produkts durch den Kunden (Lieferzeit) setzt sich aus der Zeit für die Vorbereitung der Bestellung zum Versand durch den Verkäufer und der Zeit für die Zustellung des Produkts durch den Spediteur zusammen.
- Die Lieferzeit des Produkts an den Kunden beträgt bis zu 14 Werktage, es sei denn, in der Beschreibung des jeweiligen Produkts oder während der Bestellung ist eine andere Frist angegeben, mit der Maßgabe, dass der Beginn der Frist gerechnet wird ab dem Tag:
- der Gutschrift auf dem Bankkonto oder Verrechnungskonto des Verkäufers — falls der Kunde die Zahlungsart Überweisung, elektronische Zahlung oder Zahlungskarte wählt,
- des Abschlusses des Kaufvertrages — falls der Kunde die Zahlungsart Nachnahme wählt.
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REKLAMATION
- Die Grundlage und der Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher, wenn das verkaufte Produkt nicht vertragsgemäß (mangelhaft) ist, sind in den Bestimmungen des Verbraucherschutzgesetzes im Kapitel 5a. und 5b. festgelegt. Wenn der Kunde jedoch kein Verbraucher ist, sind die Grundlage und der Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber einem solchen Kunden in den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches, insbesondere in Art. 556 und folgenden des Zivilgesetzbuches, festgelegt.
- Die im Onlineshop präsentierten Produkte können durch eine Garantie des Herstellers oder Distributors abgedeckt sein. Die detaillierten Garantiebedingungen und deren Dauer werden in diesem Fall in der vom Garantiegeber ausgestellten und dem Produkt beigefügten Garantiekarte angegeben.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher ein vertragsgemäßes Produkt zu liefern. Der Verkäufer ist verpflichtet, einem Kunden, der kein Verbraucher ist, ein Produkt ohne Mängel zu liefern.
- Eine Reklamation kann vom Kunden z. B. schriftlich an die Adresse: Zielona 27, 43-200 Pszczyna eingereicht werden. Wenn sich die Reklamation auf ein Produkt bezieht, ist es in der Regel sinnvoll, dieses zusammen mit der Reklamation an den Verkäufer zu liefern, um dem Verkäufer die Untersuchung des Produkts zu ermöglichen. Details zu den vom Verkäufer bereitgestellten Möglichkeiten für eine kostenlose Lieferung des Produkts an ihn im Zusammenhang mit einer Reklamation finden Sie im Onlineshop unter dem Reiter „Rückgaben und Reklamationen“.
- Die in den Absätzen 6 – 19 unten enthaltenen Bestimmungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Produkten durch den Verkäufer an Verbraucher.
- Wenn das Produkt nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher dessen Reparatur oder Austausch verlangen.
- Der Verkäufer kann den Austausch vornehmen, wenn der Verbraucher die Reparatur verlangt, oder der Verkäufer kann die Reparatur vornehmen, wenn der Verbraucher den Austausch verlangt, sofern die Herstellung der Vertragsgemäßheit des Produkts auf die vom Verbraucher gewählte Weise unmöglich ist oder für den Verkäufer unverhältnismäßige Kosten verursachen würde. Wenn Reparatur und Austausch unmöglich sind oder für den Verkäufer unverhältnismäßige Kosten verursachen würden, kann er die Herstellung der Vertragsgemäßheit des Produkts verweigern.
- Der Verkäufer führt die Reparatur oder den Austausch innerhalb einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt durch, zu dem der Verkäufer vom Verbraucher über die Vertragswidrigkeit informiert wurde, und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher, unter Berücksichtigung der Besonderheit des Produkts und des Zwecks, für den der Verbraucher es erworben hat. Die Kosten für Reparatur oder Austausch, insbesondere die Kosten für Porto, Fracht, Arbeitszeit und Material, trägt der Verkäufer.
- Der Verbraucher stellt dem Verkäufer das der Reparatur oder dem Austausch unterliegende Produkt zur Verfügung. Der Verkäufer holt das Produkt auf eigene Kosten beim Verbraucher ab.
- Wurde das Produkt montiert, bevor die Vertragswidrigkeit des Produkts offensichtlich wurde, demontiert der Verkäufer das Produkt und montiert es nach erfolgter Reparatur oder Austausch erneut oder lässt diese Tätigkeiten auf seine Kosten durchführen.
- Der Verbraucher ist nicht verpflichtet, für die normale Nutzung des Produkts, das anschließend ausgetauscht wurde, zu zahlen.
- Wenn das Produkt nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher eine Erklärung über die Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:
- der Verkäufer die Herstellung der Vertragsgemäßheit des Produkts gemäß Abs. 7 oben verweigert hat;
- der Verkäufer das Produkt gemäß den Absätzen 8 -10 oben nicht vertragsgemäß gemacht hat;
- die Vertragswidrigkeit des Produkts weiterhin besteht, obwohl der Verkäufer versucht hat, das Produkt in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen;
- die Vertragswidrigkeit des Produkts so gravierend ist, dass sie eine Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag rechtfertigt, ohne vorher die in Art. 43d des Verbraucherschutzgesetzes genannten Schutzmittel in Anspruch zu nehmen;
- aus der Erklärung des Verkäufers oder den Umständen eindeutig hervorgeht, dass er das Produkt nicht in einer angemessenen Zeit oder ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher in einen vertragsgemäßen Zustand versetzen wird.
- Der geminderte Preis muss in einem solchen Verhältnis zum Vertragspreis stehen, in dem der Wert des vertragswidrigen Produkts zum Wert des vertragsgemäßen Produkts steht.
- Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher die aufgrund der Ausübung des Rechts auf Preisminderung geschuldeten Beträge unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung des Verbrauchers über die Preisminderung.
- Der Verbraucher kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn die Vertragswidrigkeit des Produkts unerheblich ist.
- Betrifft die Vertragswidrigkeit nur einige der aufgrund des Vertrages gelieferten Produkte, kann der Verbraucher nur in Bezug auf diese Produkte sowie in Bezug auf andere Produkte, die vom Verbraucher zusammen mit den vertragswidrigen Produkten erworben wurden, vom Vertrag zurücktreten, wenn vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass der Verbraucher zustimmt, nur die vertragsgemäßen Produkte zu behalten.
- Im Falle des Rücktritts vom Vertrag sendet der Verbraucher das Produkt unverzüglich auf Kosten des Verkäufers an diesen zurück. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher den Preis unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts oder dem Nachweis seiner Rücksendung.
- Der Verkäufer erstattet den Preis unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Rückzahlungsart zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist.
- Der Verkäufer haftet für eine Vertragswidrigkeit des Produkts, die zum Zeitpunkt seiner Lieferung bestand und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbar wird, es sei denn, die vom Verkäufer angegebene Haltbarkeitsdauer des Produkts ist länger. Es wird vermutet, dass eine Vertragswidrigkeit des Produkts, die innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung des Produkts offenbar wird, bereits zum Zeitpunkt seiner Lieferung bestand, sofern nicht das Gegenteil bewiesen wird oder diese Vermutung mit der Art des Produkts oder der Art der Vertragswidrigkeit unvereinbar ist.
- Die in den Absätzen 21 – 29 unten enthaltenen Bestimmungen gelten ausschließlich für die Bereitstellung digitaler Dienste, digitaler Inhalte und von Waren, die ausschließlich als Träger für digitale Inhalte dienen.
- Wenn der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher verlangen, dass sie in Einklang mit dem Vertrag gebracht werden.
- Der Verkäufer kann die Herstellung der Vertragsgemäßheit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung verweigern, wenn die Herstellung der Vertragsgemäßheit unmöglich ist oder unverhältnismäßige Kosten für den Verkäufer verursachen würde.
- Der Verkäufer stellt die Vertragsgemäßheit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung innerhalb einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt her, zu dem der Verkäufer vom Verbraucher über die Vertragswidrigkeit informiert wurde, und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher, unter Berücksichtigung ihrer Art und des Zwecks, für den sie verwendet werden. Die Kosten für die Herstellung der Vertragsgemäßheit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung trägt der Verkäufer.
- Wenn der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher eine Erklärung über die Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:
- die Herstellung der Vertragsgemäßheit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung unmöglich ist oder unverhältnismäßige Kosten gemäß Art. 43m Abs. 2 und 3 des Verbraucherschutzgesetzes verursacht;
- der Verkäufer den digitalen Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht gemäß Abs. 23 oben vertragsgemäß gemacht hat;
- die Vertragswidrigkeit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung weiterhin besteht, obwohl der Verkäufer versucht hat, die Vertragsgemäßheit herzustellen;
- die Vertragswidrigkeit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung so gravierend ist, dass sie eine Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag rechtfertigt, ohne vorher das in Art. 43m des Verbraucherschutzgesetzes festgelegte Schutzmittel in Anspruch zu nehmen;
- aus der Erklärung des Verkäufers oder den Umständen eindeutig hervorgeht, dass er den digitalen Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht in angemessener Zeit oder ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher vertragsgemäß machen wird.
- Der geminderte Preis muss in einem solchen Verhältnis zum vertraglichen Preis stehen, in dem der Wert des nicht vertragsgemäßen digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung zum Wert des vertragsgemäßen digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung steht. Wenn der Vertrag vorsieht, dass der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung in Teilen oder kontinuierlich geliefert wird, ist bei der Preisminderung die Zeit zu berücksichtigen, in der der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht vertragsgemäß war.
- Der Verbraucher kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung gegen Zahlung eines Preises bereitgestellt wird und die Vertragswidrigkeit unerheblich ist.
- Der Verkäufer haftet für jede Vertragswidrigkeit des einmalig oder in Teilen bereitgestellten digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung, die zum Zeitpunkt der Bereitstellung bestand und innerhalb von zwei Jahren danach offenbar wird. Es wird vermutet, dass eine Vertragswidrigkeit, die innerhalb eines Jahres nach der Bereitstellung offenbar wird, bereits zum Zeitpunkt der Bereitstellung bestand.
- Der Verkäufer haftet für eine Vertragswidrigkeit des kontinuierlich bereitgestellten digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung, die während der Zeit auftritt oder offenbar wird, in der sie vertragsgemäß bereitgestellt werden sollten. Es wird vermutet, dass die Vertragswidrigkeit in diesem Zeitraum aufgetreten ist, wenn sie in diesem Zeitraum offenbar wird.
- Die in den Absätzen 27 und 28 festgelegten Vermutungen gelten nicht, wenn:
- die digitale Umgebung des Verbrauchers nicht mit den technischen Anforderungen kompatibel ist, über die ihn der Verkäufer vor Vertragsabschluss klar und verständlich informiert hat;
- der Verbraucher, nachdem er vor Vertragsabschluss klar und verständlich über die Pflicht zur Zusammenarbeit mit dem Verkäufer im zumutbaren Umfang und mit den für ihn am wenigsten belastenden technischen Mitteln informiert wurde, um festzustellen, ob die Vertragswidrigkeit in der entsprechenden Zeit auf seiner digitalen Umgebung beruht, diese Pflicht nicht erfüllt.
- Es wird empfohlen, dass der Kunde in der Beschreibung der Reklamation Folgendes angibt:
- Informationen und Umstände zum Gegenstand der Reklamation, insbesondere zum Ausmaß der Vertragswidrigkeit;
- die Forderung nach der Art und Weise der Herstellung der Vertragsgemäßheit des Produkts, der digitalen Dienstleistung oder des digitalen Inhalts oder die Erklärung über die Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag; und
- die Kontaktdaten der reklamierenden Person – dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung der Reklamation durch den Verkäufer. Die im vorherigen Satz genannten Anforderungen sind nur Empfehlungen und beeinträchtigen nicht die Wirksamkeit von Reklamationen, die ohne die empfohlene Reklamationsbeschreibung eingereicht werden.
- Der Verkäufer wird auf die Reklamation des Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt, antworten. Wenn der Kunde den Austausch der Sache oder die Beseitigung des Mangels verlangt hat oder eine Preisminderungserklärung abgegeben hat und den Betrag angegeben hat, um den der Preis gemindert werden soll, und der Verkäufer nicht innerhalb von 14 Tagen auf dieses Verlangen geantwortet hat, gilt dieses Verlangen als berechtigt.
- In Fällen, in denen es für die Stellungnahme des Verkäufers zur Reklamation des Kunden oder für die Ausübung der Rechte des Kunden gemäß den Bestimmungen dieses Abschnitts erforderlich ist, das Produkt an den Verkäufer zu liefern, ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten des Verkäufers an Zielona 27, 43-200 Pszczyna zu liefern. Details zu den vom Verkäufer bereitgestellten Möglichkeiten für eine kostenlose Lieferung des Produkts durch den Kunden an den Verkäufer finden Sie im Onlineshop unter dem Reiter „Kontakt“. Wenn die Lieferung des Produkts durch den Kunden aufgrund der Art des Mangels, der Art des Produkts oder der Art seiner Montage unmöglich oder übermäßig erschwert wäre, kann der Kunde gebeten werden, das Produkt dem Verkäufer nach vorheriger Terminvereinbarung an dem Ort, an dem sich das Produkt befindet, zur Verfügung zu stellen.
- Die in den Absätzen 34 – 36 unten enthaltenen Bestimmungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Produkten an Kunden, die keine Verbraucher sind.
- Wenn das verkaufte Produkt einen Mangel hat, kann der Kunde:
- eine Erklärung über die Preisminderung abgeben oder vom Kaufvertrag zurücktreten, es sei denn, der Verkäufer tauscht das mangelhafte Produkt unverzüglich und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Kunden gegen ein mangelfreies um oder beseitigt den Mangel. Der geminderte Preis sollte in einem solchen Verhältnis zum Vertragspreis stehen, wie der Wert des mangelhaften Produkts zum Wert des Produkts ohne Mangel steht. Der Kunde kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der Mangel am Produkt unerheblich ist;
- den Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies oder die Beseitigung des Mangels verlangen. Der Verkäufer ist verpflichtet, das mangelhafte Produkt gegen ein mangelfreies auszutauschen oder den Mangel in angemessener Zeit ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Kunden zu beseitigen.
- Der Kunde kann anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mängelbeseitigung den Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies verlangen oder anstelle des Austauschs die Beseitigung des Mangels verlangen, es sei denn, die vertragsgemäße Bereitstellung des Produkts auf die vom Kunden gewählte Weise ist unmöglich oder würde im Vergleich zu der vom Verkäufer vorgeschlagenen Weise unverhältnismäßige Kosten verursachen. Bei der Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit der Kosten werden der Wert des mangelfreien Produkts, die Art und Bedeutung des festgestellten Mangels sowie die Unannehmlichkeiten berücksichtigt, denen der Kunde bei einer anderen Art der Befriedigung ausgesetzt wäre.
- Der Verkäufer haftet im Rahmen der Gewährleistung (Sachmängelhaftung), wenn ein Sachmangel vor Ablauf von zwei Jahren ab dem Tag der Übergabe des Produkts an den Kunden festgestellt wird. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies verjährt nach einem Jahr ab Feststellung des Mangels, jedoch kann bei einer von einem Verbraucher aufgegebenen Bestellung die Verjährungsfrist nicht vor Ablauf der im ersten Satz genannten Frist enden.
-
AUSSERGERICHTLICHE WEGE ZUR BEHANDLUNG VON REKLAMATIONEN UND ZUR GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN SOWIE REGELN FÜR DEN ZUGANG ZU DIESEN VERFAHREN
- Die Nutzung außergerichtlicher Wege zur Behandlung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen ist freiwillig. Die folgenden Bestimmungen haben Informationscharakter und stellen keine Verpflichtung des Verkäufers dar, außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren zu nutzen. Die Erklärung des Verkäufers über die Zustimmung oder Ablehnung zur Teilnahme an einem Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten wird vom Verkäufer auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger abgegeben, wenn der Streitfall infolge einer vom Verbraucher eingereichten Beschwerde nicht gelöst wurde.
- Detaillierte Informationen über die Möglichkeiten für den Kunden, der Verbraucher ist, außergerichtliche Methoden zur Behandlung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen in Anspruch zu nehmen, sowie die Regeln für den Zugang zu diesen Verfahren sind in den Büros und auf den Websites der bezirklichen (städtischen) Verbraucher-Ombudsleute, der sozialen Organisationen, zu deren satzungsgemäßen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört, der Woiwodschafts-Inspektorate der Handelsinspektion sowie unter den folgenden Internetadressen des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz (UOKiK) verfügbar:
- Ein Kunde, der Verbraucher ist, hat beispielhaft folgende Möglichkeiten, außergerichtliche Methoden zur Behandlung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen in Anspruch zu nehmen:
- Der Kunde ist berechtigt, sich an das bei der Handelsinspektion (Inspekcja Handlowa) eingerichtete ständige Schiedsgericht für Verbraucher zu wenden, um eine Streitigkeit aus dem geschlossenen Kaufvertrag beizulegen.
- Der Kunde ist berechtigt, sich gemäß Art. 36 des Gesetzes vom 15. Dezember 2000 über die Handelsinspektion (GBl. 2001 Nr. 4 Pos. 25 mit Änderungen) an den Woiwodschafts-Inspektor der Handelsinspektion zu wenden mit dem Antrag auf Einleitung eines Mediationsverfahrens zur außergerichtlichen Beilegung des Streits zwischen dem Kunden und dem Verkäufer.
- Der Kunde kann kostenlose Hilfe bei der Beilegung des Streits zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erhalten, indem er auch die kostenlose Hilfe des bezirklichen (städtischen) Verbraucher-Ombudsmanns oder einer sozialen Organisation in Anspruch nimmt, zu deren gesetzlichen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört (z.B. Verbraucherföderation, Verband der Polnischen Verbraucher).
- Der Kunde kann eine Beschwerde über die ODR-Plattform einreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die ODR-Plattform ist auch eine Informationsquelle über Formen der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die zwischen Unternehmen und Verbrauchern entstehen können.
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WIDERRUFSRECHT
- Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag geschlossen hat, kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne andere als die gesetzlich vorgesehenen Kosten davon zurücktreten (im Folgenden auch „Gesetzliches Widerrufsrecht“). Bei einem Vertrag, der anlässlich eines unaufgeforderten Besuchs am Wohnort oder des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers oder eines Ausflugs geschlossen wurde, beträgt die Frist 30 Tage.
- Zur Wahrung der Frist genügt die Abgabe einer Erklärung des Verbrauchers gegenüber dem Verkäufer vor deren Ablauf. Der Verbraucher kann jede eindeutige Erklärung abgeben, in der er über seinen Rücktritt vom Kaufvertrag informiert. Die Widerrufserklärung kann z. B. eingereicht werden:
- schriftlich an die Adresse: Zielona 27, 43-200 Pszczyna;
- in elektronischer Form per E-Mail an die Adresse: sklep@zamel.pl;
- unter Verwendung des Widerrufsformulars, das die Anlage Nr. 1 zu diesen AGB bildet.
- Der Verbraucher kann das Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.
- Die Frist für den Widerruf des Vertrages beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt in Besitz nimmt, und bei einem Vertrag, der:
- mehrere Produkte umfasst, die separat, in Chargen oder in Teilen geliefert werden – ab der Inbesitznahme des letzten Produkts, der letzten Charge oder des letzten Teils, oder
- auf der regelmäßigen Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum beruht — ab der Inbesitznahme des ersten der Produkte;
- Im Falle des Rücktritts von einem Fernabsatzvertrag gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs der Widerrufserklärung des Verbrauchers, alle vom Verbraucher getätigten Zahlungen zu erstatten, einschließlich der Lieferkosten des Produkts (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus der vom Verbraucher gewählten Lieferart ergeben, die nicht die billigste im Onlineshop angebotene Standardlieferart ist).
- Übt der Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrecht aus, erstattet der Verkäufer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Rückzahlungsart zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist. Kann die Rückzahlung nicht mit demselben Zahlungsmittel erfolgen, das der Verbraucher verwendet hat, weil der Verkäufer eine bestimmte Zahlungsart nicht mehr unterstützt, erstattet der Verkäufer den Betrag über eine Zahlungsart, die den Eigenschaften des zuvor vom Verbraucher verwendeten Zahlungsmittels am ehesten entspricht. Hat der Verkäufer nicht angeboten, das Produkt selbst beim Verbraucher abzuholen, kann er die Rückzahlung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen verweigern, bis er das Produkt zurückerhält oder der Verbraucher den Nachweis über dessen Rücksendung erbracht hat, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Erfolgt die Rückzahlung auf das Bankkonto des Verbrauchers, erstattet der Verkäufer die Zahlung auf das vom Verbraucher angegebene Bankkonto (z. B. im Widerrufsformular); gibt der Verbraucher kein Bankkonto an, auf das die Rückerstattung erfolgen soll, erstattet der Verkäufer die Zahlung auf das Bankkonto zurück, von dem aus der Verbraucher die Zahlung im Zusammenhang mit dem Vertrag getätigt hat, von dem er zurücktritt.
- Der Verbraucher ist verpflichtet, das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Tag, an dem er vom Kaufvertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer zurückzusenden oder es einer vom Verkäufer zur Abholung bevollmächtigten Person zu übergeben, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt selbst abzuholen. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, das Produkt vor deren Ablauf zurückzusenden. Der Verbraucher kann das Produkt an folgende Adresse zurücksenden: Zielona 27, 43-200 Pszczyna. Bitte legen Sie nach Möglichkeit den Kaufbeleg oder den ausgedruckten elektronischen Kaufbeleg bei.
- Im Falle des Widerrufs eines Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen ist der Verbraucher verpflichtet, die Nutzung dieser digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen sowie deren Zurverfügungstellung an Dritte einzustellen.
- Übt der Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrecht aus, haftet der Verbraucher für den Wertverlust des Produkts, der sich aus einer Nutzung ergibt, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts erforderlich ist. Die Haftung des Verbrauchers kann insbesondere die Unmöglichkeit umfassen, das Produkt als vollwertig wieder in den Verkauf zu bringen, sowie die Kosten für die Wiederherstellung des Produkts in einen Zustand, der den erneuten Verkauf im Onlineshop ermöglicht, einschließlich der Kosten für die Prüfung des Produkts durch einen Spezialisten und die Beseitigung von Mängeln, die im Rahmen einer solchen Prüfung festgestellt wurden (soweit diese Mängel aus einer Nutzung durch den Verbraucher resultieren, die über das zur Feststellung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktion erforderliche Maß hinausgeht).
- Der Verbraucher trägt nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts.
- Das Recht zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages gemäß Abs. 1 oben steht dem Verbraucher in den im Verbraucherschutzgesetz genannten Fällen nicht zu, insbesondere in Bezug auf Verträge:
- zur Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung des Preises verpflichtet ist, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, der vor Beginn der Leistungserbringung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung durch den Verkäufer sein Widerrufsrecht verliert, und er dies zur Kenntnis genommen hat;
- in denen der Leistungsgegenstand ein in einer versiegelten Verpackung geliefertes Produkt ist, das nach dem Öffnen der Verpackung aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
- in denen der Leistungsgegenstand Produkte sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- bei denen der Verbraucher den Verkäufer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Wartungsarbeiten durchzuführen; erbringt der Verkäufer zusätzlich andere Dienstleistungen als die, die der Verbraucher verlangt hat, oder liefert er andere Produkte als Ersatzteile, die für die Reparatur oder Wartung erforderlich sind, steht dem Verbraucher das Widerrufsrecht in Bezug auf zusätzliche Dienstleistungen oder Waren zu;
- über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden und für die der Verbraucher zur Zahlung des Preises verpflichtet ist, wenn der Verkäufer mit der Erfüllung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, der vor Beginn der Leistungserbringung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung durch den Verkäufer sein Widerrufsrecht verliert, und er dies zur Kenntnis genommen hat, und der Verkäufer dem Verbraucher die Bestätigung übermittelt hat, die in Art. 15 Abs. 1 und 2 oder Art. 21 Abs. 1 des Verbraucherschutzgesetzes genannt ist.
-
SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN
- Die personenbezogenen Daten des Kunden werden vom Verkäufer als Datenverantwortlichem verarbeitet.
- Die Angabe personenbezogener Daten durch den Kunden ist freiwillig, aber zur Einrichtung eines Kontos, zur Nutzung bestimmter elektronischer Dienste oder zum Abschluss eines Kaufvertrages erforderlich.
- Ausführliche Informationen zum Schutz personenbezogener Daten sind im Reiter „Datenschutzerklärung“ im Onlineshop enthalten.
-
KÜNDIGUNG DES VERTRAGES ÜBER DIE ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN UND ÄNDERUNG DER AGB
- Der Verkäufer kann den mit dem Kunden geschlossenen Dienstleistungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat aus wichtigen Gründen, verstanden als (geschlossener Katalog), kündigen:
- Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Erbringung elektronischer Dienste durch den Verkäufer, die die im zwischen Kunden und Verkäufer geschlossenen Vertrag festgelegten gegenseitigen Rechte und Pflichten berühren, oder eine Änderung der Auslegung der oben genannten Bestimmungen durch Gerichtsurteile, Entscheidungen, Empfehlungen oder Richtlinien zuständiger Ämter oder Behörden;
- Änderung der Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen, die ausschließlich aus technischen oder technologischen Gründen erfolgt (insbesondere Aktualisierung der in den AGB angegebenen technischen Anforderungen);
- Änderung des Umfangs oder der Erbringung von Dienstleistungen, auf die die Bestimmungen der AGB Anwendung finden, durch Einführung neuer, Modifizierung oder Rücknahme bestehender, von den AGB abgedeckter Funktionen oder Dienste durch den Verkäufer.
- Ungeachtet des Inhalts von Abs. 1 kann der Verkäufer in Anbetracht der besonderen Sorgfalt beim Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden und deren Verarbeitung für eine angemessene Zeit den Dienstleistungsvertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, falls der Kunde im Onlineshop über einen ununterbrochenen Zeitraum von mindestens 3 Jahren inaktiv war.
- Der Verkäufer sendet seine Erklärung im Rahmen des in Abs. 1 und 2 genannten Umfangs an die vom Kunden bei der Kontoerstellung oder Bestellaufgabe angegebene E-Mail-Adresse.
- Der Verkäufer kann den Dienstleistungsvertrag des Kunden mit einer Frist von sieben Tagen kündigen und/oder ihm das weitere Recht zur Nutzung des Onlineshops und zur Bestellaufgabe verweigern, sowie seinen Zugriff auf einen Teil oder die Gesamtheit der Inhalte aus wichtigen Gründen einschränken, d. h. im Falle eines groben Verstoßes des Kunden gegen diese AGB, d. h. in Situationen, in denen der Kunde (geschlossener Katalog) gegen die Bestimmungen von Abschnitt II Abs. 7 Punkte 1), 3), 4), 5), 8) und 9) der AGB verstößt.
- Aus wichtigen Gründen, d. h. im Falle eines groben Verstoßes des Kunden gegen diese AGB, in Situationen, in denen ein bestimmter Kunde gegen die Bestimmung von Abschnitt II Abs. 7 Punkte 3), 4), 5) oder 8) der AGB verstoßen hat (geschlossener Katalog), kann der Verkäufer zur Vermeidung weiterer Schäden das Angebot des Kunden nicht annehmen, auch in Bezug auf bestimmte Zahlungs- oder Lieferarten. Diese Bestimmung gilt unabhängig davon, mit welchen Daten sich der Kunde identifiziert und welche Daten er bei der Bestellung angibt, insbesondere wenn der Kunde gleichzeitig gegen die Bestimmung von Abschnitt II Abs. 7 Punkt 1 der AGB verstößt.
- Wird von einem Kunden, auf den die Bestimmung in Abs. 5 Anwendung fand, eine weitere Bestellung aufgegeben, setzt sich der Verkäufer mit dem Kunden in Verbindung, indem er eine Nachricht an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet, um über den groben Verstoß des Kunden gegen die AGB und die Nichtannahme des Angebots zu informieren, unter gleichzeitiger Angabe alternativer Wege zum Abschluss des Kaufvertrages oder zu Zahlungs- oder Lieferarten. Die Bestimmungen von Abschnitt IV Abs. 5-7 der AGB gelten entsprechend.
- Ein Kunde, auf den die Bestimmung in Abs. 4 oder 5 Anwendung fand, kann den Onlineshop nutzen oder eine bestimmte Zahlungs- oder Lieferart nutzen, nachdem er sich zuvor an den Verkäufer gewandt hat und die Zustimmung des Verkäufers zur weiteren Nutzung des Onlineshops oder zur Nutzung einer bestimmten Zahlungs- oder Lieferart erhalten hat.
- Die AGB und die Anlagen zu den AGB bilden ein Vertragsmuster im Sinne von Art. 384 § 1 des Zivilgesetzbuches.
- Der Verkäufer kann diese AGB ändern (mit Ausnahme von Abschnitt XI der AGB, der Kunden betrifft, die keine Verbraucher sind, und der jederzeit aufgrund allgemein geltender gesetzlicher Vorschriften geändert werden kann), wenn mindestens einer der folgenden wichtigen Gründe vorliegt (geschlossener Katalog):
- Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, die den Verkauf von Produkten oder die Erbringung elektronischer Dienstleistungen durch den Verkäufer regeln und sich auf die gegenseitigen Rechte und Pflichten auswirken, die in dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Vertrag festgelegt sind, oder Änderung der Auslegung dieser Bestimmungen durch Gerichtsurteile, Entscheidungen, Empfehlungen oder Richtlinien zuständiger Ämter oder Behörden;
- Änderung der Art und Weise der Leistungserbringung, die ausschließlich durch technische oder technologische Aspekte bedingt ist (insbesondere Aktualisierung der in diesen AGB genannten technischen Anforderungen);
- Änderung des Umfangs oder der Art der Erbringung von Dienstleistungen, auf die die Bestimmungen der AGB anwendbar sind, durch Einführung neuer, Modifizierung oder Rücknahme bestehender Funktionen oder Dienstleistungen, die von den AGB umfasst sind, durch den Verkäufer.
- Im Falle von Änderungen der AGB stellt der Verkäufer den konsolidierten Text der AGB durch Veröffentlichung im Onlineshop sowie mittels einer Nachricht zur Verfügung, die an die vom Kunden beim Abschluss des Dienstleistungsvertrages angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird, was die Parteien als Einführung der Information über die Änderung in ein elektronisches Kommunikationsmittel in einer Weise anerkennen, dass der Kunde sich mit deren Inhalt vertraut machen kann.
- Die Änderung der AGB tritt 14 Tage nach dem Datum der Absendung der Information über die Änderung in Kraft. Im Falle von Kunden, die einen Dienstleistungsvertrag geschlossen haben, d. h. die über ein Konto verfügen, haben diese das Recht, den Dienstleistungsvertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Benachrichtigung über die Änderung der AGB zu kündigen. Änderungen der AGB, die sich vorteilhaft auf die Situation des Kunden, der Verbraucher ist, auswirken, insbesondere ihm zusätzliche Rechte einräumen, treten an dem in den AGB angegebenen Tag in Kraft, und in Ermangelung einer solchen Angabe – an dem Tag der Absendung der Information über die Änderung der AGB durch den Verkäufer. Die Änderung der AGB berührt nicht die zwischen Kunde und Verkäufer vor der Änderung der AGB geschlossenen Kaufverträge.
- Der Verkäufer kann den mit dem Kunden geschlossenen Dienstleistungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat aus wichtigen Gründen, verstanden als (geschlossener Katalog), kündigen:
-
BESTIMMUNGEN FÜR KUNDEN, DIE KEINE VERBRAUCHER SIND
- Dieser Abschnitt XI der AGB gilt ausschließlich für Kunden, die keine Verbraucher sind.
- Der Verkäufer hat das Recht, von einem mit einem Kunden, der kein Verbraucher ist, geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zurückzutreten. Der Rücktritt vom Kaufvertrag kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und begründet für den Kunden, der kein Verbraucher ist, keine Ansprüche gegen den Verkäufer.
- Im Falle von Kunden, die keine Verbraucher sind, hat der Verkäufer das Recht, die verfügbaren Zahlungsarten einzuschränken, einschließlich der Forderung nach vollständiger oder teilweiser Vorauszahlung, und zwar unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsart und der Tatsache, ob der Vertrag geschlossen wurde.
- Sobald der Verkäufer das Produkt an den Spediteur übergibt, gehen die mit dem Produkt verbundenen Vorteile und Lasten sowie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung des Produkts auf den Kunden, der kein Verbraucher ist, über. In einem solchen Fall haftet der Verkäufer nicht für Verlust, Mangel oder Beschädigung des Produkts, die zwischen der Annahme zum Transport und der Aushändigung an den Kunden entstehen, sowie für Verzögerungen beim Transport der Sendung.
- Gemäß Art. 558 § 1 des Zivilgesetzbuches wird die Haftung des Verkäufers aus der Gewährleistung für das Produkt gegenüber dem Kunden, der kein Verbraucher ist, ausgeschlossen.
- Im Falle von Kunden, die keine Verbraucher sind, kann der Verkäufer den auf Grundlage der AGB geschlossenen Dienstleistungsvertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung in beliebiger Form an den Kunden kündigen.
- Weder der Verkäufer noch seine Mitarbeiter, autorisierten Vertreter und Bevollmächtigten haften gegenüber dem Kunden, der kein Verbraucher ist, dessen Subunternehmern, Mitarbeitern, autorisierten Vertretern und/oder Bevollmächtigten für jegliche Schäden, einschließlich entgangenem Gewinn, es sei denn, der Schaden wurde von ihnen vorsätzlich verursacht.
- In jedem Fall der Feststellung der Haftung des Verkäufers, seiner Mitarbeiter, autorisierten Vertreter und/oder Bevollmächtigten ist diese Haftung gegenüber dem Kunden, der kein Verbraucher ist, unabhängig von der Rechtsgrundlage begrenzt – sowohl im Rahmen eines Einzelanspruchs als auch für alle Ansprüche insgesamt – auf die Höhe des gezahlten Preises und der Lieferkosten aus dem letzten Kaufvertrag, jedoch nicht mehr als auf den Betrag von eintausend Zloty (1.000 PLN).
- Alle Streitigkeiten, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der kein Verbraucher ist, entstehen, unterliegen dem für den Sitz des Verkäufers zuständigen Gericht.
- In Bezug auf Kunden, die keine Verbraucher sind, kann der Verkäufer die AGB jederzeit auf Grundlage allgemein geltender gesetzlicher Bestimmungen ändern.
- Dieser Abschnitt XI der AGB, mit Ausnahme von Punkt XI.5, findet keine Anwendung auf Kunden, die natürliche Personen sind, ein Gewerbe betreiben und mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag, Dienstleistungsvertrag oder einen sonstigen Lizenzvertrag auf Grundlage der AGB abschließen, der in direktem Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit steht, wenn aus dem Inhalt dieses Vertrages hervorgeht, dass er für den Kunden keinen beruflichen Charakter hat, was sich insbesondere aus dem Gegenstand seiner gewerblichen Tätigkeit ergibt, der gemäß den Vorschriften über das Zentralregister und die Information über die gewerbliche Tätigkeit ermittelt wird. Diesen Kunden steht ebenfalls das Recht zu, vom Vertrag nach den in Abschnitt VIII der AGB vorgesehenen Regeln zurückzutreten.
-
LIZENZ
- Die exklusiven Rechte an Inhalten, die vom Verkäufer oder seinen Vertragspartnern im Rahmen des Onlineshops bereitgestellt/platziert werden, insbesondere Urheberrechte, der Name des Onlineshops (Marke), die dazugehörigen grafischen Elemente und die Rechte an Datenbanken unterliegen dem rechtlichen Schutz und stehen dem Verkäufer oder Unternehmen zu, mit denen der Verkäufer entsprechende Vereinbarungen getroffen hat. Der Kunde ist berechtigt, die oben genannten Inhalte unentgeltlich zu nutzen sowie Inhalte, die rechtmäßig und von anderen Kunden im Rahmen des Onlineshops verbreitet wurden, zu nutzen, jedoch nur zum eigenen persönlichen Gebrauch und nur zur ordnungsgemäßen Nutzung des Onlineshops, weltweit. Die Nutzung von Inhalten in einem anderen Umfang ist nur aufgrund einer ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung der dazu berechtigten Stelle unter Androhung der Nichtigkeit zulässig.
- Indem der Kunde beliebige Inhalte im Onlineshop platziert, insbesondere Grafiken, Kommentare, Meinungen oder Äußerungen im Konto oder an einem anderen Ort im Onlineshop, gewährt er dem Verkäufer hiermit eine nicht exklusive, kostenlose Lizenz zur Nutzung, Aufzeichnung, Änderung, Löschung, Ergänzung, öffentlichen Aufführung, öffentlichen Darstellung, Vervielfältigung und Verbreitung (insbesondere im Internet) dieser Inhalte weltweit. Dieses Recht umfasst die Befugnis zur Vergabe von Unterlizenzen in einem Umfang, der durch die Ausführung des Kaufvertrages oder des Dienstleistungsvertrages (einschließlich des Betriebs und der Entwicklung des Onlineshops) gerechtfertigt ist, sowie die Befugnis, selbstständig oder durch Dritte abgeleitete Rechte zur Bearbeitung, Anpassung, Modifikation und Übersetzung des Werkes im Sinne des Urheberrechtsgesetzes und der verwandten Schutzrechte vom 4. Februar 1994 auszuüben. Soweit der Kunde nicht berechtigt ist, Lizenzen im Sinne dieses Abs. 2 zu erteilen, verpflichtet er sich, für den Verkäufer solche entsprechenden Lizenzen einzuholen.
- Der Verkäufer kann den auf Grundlage von Abschnitt XII der AGB erteilten Lizenzvertrag mit dem Kunden jederzeit mit einer Frist von einem Monat aus wichtigen, in Abschnitt X Abs. 1 genannten Gründen (geschlossener Katalog) kündigen.
-
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Die AGB sind gültig ab dem 09.06.2025.
- Die vom Verkäufer abgeschlossenen Verträge werden in polnischer Sprache abgeschlossen.
- Die Erfassung, Sicherung und Zurverfügungstellung der wesentlichen Bestimmungen des abgeschlossenen Vertrages über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen erfolgt durch Senden einer E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
- Die Erfassung, Sicherung, Zurverfügungstellung und Bestätigung der wesentlichen Bestimmungen des Kaufvertrages für den Kunden erfolgt durch Senden einer E-Mail mit der Bestellbestätigung an den Kunden (dauerhafter Datenträger). Der Inhalt des Kaufvertrages wird zusätzlich im IT-System des Onlineshops erfasst und gesichert. Nach Abschluss des Kaufvertrages stellt der Verkäufer dem Kunden den Kaufbeleg in elektronischer Form oder zusammen mit der das Produkt enthaltenden Sendung zur Verfügung. Der Sendung kann auch eine Spezifikation der Bestellung beigefügt sein. Wenn der Kunde die Ausstellung einer Mehrwertsteuerrechnung verlangt, stimmt der Kunde zu, dass die Mehrwertsteuerrechnung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Der Verkäufer kann technische Methoden zur Authentifizierung des Kunden einführen, bevor dieser den Kaufbeleg oder die Mehrwertsteuerrechnung herunterlädt.
- Der Verkäufer stellt technische und organisatorische Maßnahmen bereit, die dem Grad der Gefährdung der Sicherheit der auf der Grundlage des Dienstleistungsvertrages erbrachten Funktionen oder Dienstleistungen angemessen sind. Die Nutzung elektronischer Dienstleistungen ist mit den typischen Risiken der Datenübertragung im Internet verbunden, wie deren Verbreitung, Verlust oder Zugriff durch unbefugte Personen.
- Der Inhalt der AGB steht den Kunden kostenlos unter der folgenden Adresse https://lavva.de zur Verfügung, von wo aus die Kunden ihn jederzeit einsehen und ausdrucken können.
- Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Nutzung des Onlineshops über einen Webbrowser, einschließlich der Bestellaufgabe, mit der Notwendigkeit verbunden sein kann, Kosten für die Internetverbindung (Datenübertragungsgebühr) gemäß dem Tarifpaket des Dienstleisters des Kunden zu tragen.
- In Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht geregelt sind, finden allgemein geltende Bestimmungen des polnischen Rechts Anwendung, insbesondere: des Zivilgesetzbuches; des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen vom 18. Juli 2002 (GBl. 2002 Nr. 144, Pos. 1204 mit Änderungen); der Bestimmungen des Gesetzes über die Rechte der Verbraucher vom 30. Mai 2014 (GBl. 2014 Pos. 827 mit Änderungen); sowie anderer einschlägiger Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.
- Die Wahl des polnischen Rechts aufgrund dieser AGB entzieht dem Verbraucher nicht den Schutz, der ihm durch Bestimmungen gewährt wird, von denen nicht durch eine Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Verbraucher abgewichen werden darf, und zwar nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl gemäß den einschlägigen Regelungen anwendbar wäre.
Anlage Nr. 1
zu den AGB des Onlineshops lavva.pl.
Widerrufsformular und Belehrung über das Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, und im Falle eines Vertrages, der anlässlich eines unaufgeforderten Besuchs in der Wohnung oder des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Verbrauchers oder bei einem Ausflug geschlossen wurde – binnen 30 Tagen.
Die Widerrufsfrist erlischt 14 Tage nach dem Tag:
- des Vertragsabschlusses – im Falle von Dienstleistungsverträgen oder Verträgen über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge geliefert werden, Fernwärme oder digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden;
- an dem Sie die Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an Waren (z.B. Kaufvertrag, Liefervertrag oder Werkvertrag, bei dem das Werk eine Ware ist);
- an dem Sie die letzte Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an mehreren Waren, die getrennt geliefert werden;
- an dem Sie die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an Waren, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden;
- an dem Sie die erste Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum.
Im Falle eines Vertrages, der anlässlich eines unaufgeforderten Besuchs in der Wohnung oder des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Verbrauchers oder bei einem Ausflug geschlossen wurde – nach 30 Tagen ab dem Tag:
- des Vertragsabschlusses – im Falle von Dienstleistungsverträgen oder Verträgen über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge geliefert werden, Fernwärme oder digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden;
- an dem Sie die Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an Waren (z.B. Kaufvertrag, Liefervertrag oder Werkvertrag, bei dem das Werk eine Ware ist);
- an dem Sie die letzte Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an mehreren Waren, die getrennt geliefert werden;
- an dem Sie die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur Übertragung des Eigentums an Waren, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden;
- an dem Sie die erste Ware in Besitz genommen haben oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat – im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Bartosz Nawrocki/ZAMEL SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Zielona 27, 43-200 Pszczyna, E-Mail: sklep@zamel.pl, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://lavva.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten der Waren an Sie (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, oder an … [fügen Sie hier den Namen und die vollständige postalische Adresse der Person ein, die gegebenenfalls von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigt ist]. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Im Falle von Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen – haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder die Lieferung während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
- An: Bartosz Nawrocki/ZAMEL SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Zielona 27, 43-200 Pszczyna, E-Mail: sklep@zamel.pl
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)/die Erbringung eines Werkes bestehend in folgenden Sachen(*)
- Bestellt am(*)/erhalten am(*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.